Bolsonaros Macht bröckelt

Brasilien Bolsonaros Macht bröckelt Mitten in der Corona-Pandemie steckt Brasilien in einer Regierungskrise. Auslöser waren dabei nicht Bolsonaros erratische Corona- Politik, sondern Machtspiele und Vetternwirtschaft. Bolsonaro hängt nun von anderen ab. "Na und, was soll ich da machen? Ich heiße zwar Messias, aber Wunder kann ich auch nicht vollbringen." So fertigt Brasiliens Präsident Bolsonaro eine Reporterin ab, die nach der rasant steigenden Zahl der Covid-19-Opfer gefragt hatte. Ein Satz, der zeigt: Der Kampf gegen die Seuche ist nicht seine Priorität. Bolsonaro hat derzeit noch andere Probleme. Mitten in der Corona-Krise leistet Brasilien sich auch noch eine handfeste Regierungskrise. Die Affäre um einen neuen Chef für die Bundespolizei hat Bolsonaro unter Druck gesetzt. Durch den Rücktritt von Justizminister Segio Moro hat der Präsident einen seiner wichtigsten Verbündeten verloren. Immer öfter und immer lauter wird ein Amtsenthebungsverfahren gegen Bolsonaro gefordert. Brasilien Krise nach "Superminister"-Rücktritt Der zurückgetretene Justizminister Moro galt als einer der beiden "Superminister" in der Regierung Bolsonaro. | mehr Michael Mohallem, Professor für Verwaltungsrecht bei der Getúlio Vargas-Stiftung sagt:  Moro war als Brücke ins Konservativ-Bürgerliche Lager wichtig. Dort hat Bolsonaro jetzt Unterstützer verloren. Der geschasste Justizminister wirft dem Präsidenten direkt vor, dieser wolle einen engen Vertrauten an die Spitze der Bundespolizei setzen, um auf Ermittlungen Einfluss zu nehmen. Und die Justiz schließt sich dieser These an: Das Oberste Gericht hat die Ernennung von Bolsonaros früherem Leibwächter zum Polizeichef verhindert. Bolsonaro sucht jetzt fieberhaft neue Verbündete beim Centrão, einem bunten Flickenteppich von Kleinparteien, die man eventuell mit Ämtern und Posten einbinden könnte.   Neuer Chef der Bundespolizei Bolsonaro scheitert mit Personalwunsch Das Oberste Gericht Brasiliens hat Präsident Bolsonaros Kandidaten für die Bundespolizei-Leitung abgelehnt. | mehr Umfragen zeigen, dass noch etwa 30 Prozent der Brasilianer hinter Bolsonaro stehen. Das ist wahrscheinlich zu wenig, um sich langfristig halten zu können. Letztlich wird viel vom Militär abhängen. Offiziere haben jetzt schon die wichtigsten Kabinettsposten inne, sitzen an den Schaltstellen der Macht, halten sich mit Äußerungen zurück. Sie können ruhig dabei zuschauen, wie ihnen mehr Einfluss und Macht in den Schoß fallen. Ein Impeachment-Verfahren läuft ähnlich ab wie in den USA. Das letzte Wort hat der Senat, und im Moment würde sich wohl dort keine Zweidrittelmehrheit für eine Absetzung des Präsidenten finden. Doch das ist nicht in Stein gemeißelt. Zumal Bolsonaro auch durch seine Corona-Politik immer leichter angreifbar wird. Brasilien Ermittlungen gegen Bolsonaro können anlaufen Der Weg für Ermittlungen gegen Brasiliens Präsidenten Bolsonaro wegen möglicher Einflussnahme ist frei. | mehr So sagt etwa Joao Doria, der Gouverneur des Bundesstaats São Paulo, angesichts furchtbarer Bilder aus Manaus und anderen Großstädten: